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BauGB 2021 – Baulandmobilisierungsgesetz

Der Deutsche Bundestag wird am 07. Mai 2021 das Baulandmobilisierungsgesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs verabschieden. Gerade für Projekte in Berlin und Brandenburg ist dies relevant. Die Änderungen im Baugesetzbuch waren und sind zum Teil sehr umstritten, insbesondere das im Entwurf […]

DigiNetzG – Ein Erfolgsmodell?

Rechtsunsicherheiten bei den Versorgern Das DigiNetzG („Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“) ist nun seit November 2016 verkündet und in Kraft. Bereits im Gesetzgebungsverfahren gab es diverse Kritik am DigiNetzG. Inzwischen ist es ziemlich still darum geworden. Zeit für […]

Dr. Jakoby auch im Jahr 2016 unter Deutschlands Besten Anwälten nach Handelsblatt und Best Lawyers

Das Handelsblatt und dessen renommierter Kooperationspartner Best Lawyers in dessen 8. edition zählen Dr. Jakoby, der bereits seit fünf Jahren von BestLawyers ausgewiesen wird, einmal mehr zu einem von Deutschlands besten Rechtsanwälten im Jahr 2016 und das erneut sogar in […]

Milieuschutz in Mitte – eine Aufhebung und fünf neue soziale Erhaltungsverordnungen

Der Bezirk Berlin Mitte hat nach umfassenden Untersuchungen die Milieuschutzsatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die „Oranienburger Vorstadt“ aufgehoben (GVBl v. 24.05.2016, S. 266) und für fünf Gebiete in Wedding und Tiergarten erstmalig soziale […]

Neues Vergaberecht seit 18.04.2016 in Kraft

Gerade noch geschafft! Am 18.04.2016 ist die umfassendste Vergaberechtsreform seit 2006 in Kraft getreten. Die Vergaberichtlinien 2104/24/EU und 2014/23/EU hatten bis dahin die Umsetzungsfrist gesetzt. Das „Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts“ vom 17. Februar 2016 wurde am 23. Februar 2016 […]

Dr. Jakoby nach Handelsblatt und Best Lawyers im Baurecht und Gesellschaftsrecht unter den besten Rechtsanwälten Deutschlands

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass Dr. Jakoby Im Rahmen des zuletzt veröffentlichten Ratings „Deutschlands Beste Anwälte 2015“ vom  Handelsblatt und dessen renommierten Kooperationspartner Best Lawyers in dessen 7. edition zu einem von Deutschlands besten Rechtsanwälten in zwei Kategorien […]

OLG Brandenburg zum Kalkulationsirrtum

In einer jüngst ergangenen Entscheidung – Urteil vom 25.11.2015, 4 U 7 / 14 – hatte das OLG Brandenburg über die Folgen eines rechtlich erheblichen Kalkulationsirrtums zu entscheiden. Die Klägerin hatte in einem Vergabeverfahren über Abbrucharbeiten den Zuschlag auf ihr […]

Preis als alleiniges Zuschlagskriterium – Vergabekammer Niedersachsen, Beschl. v. 12.06.2015 – VgK-17/2015

Heute verweisen wir auf die Besprechung Vergabeblog.de vom 06/09/2015, Nr. 23451 von Frau Dr. Lotte Herwig zu der Entscheidung der Vergabekammer VK Niedersachen, Beschl. v. 12.06.2015 – VgK-17/2015. Gegenstand der Entscheidung war zum einen die Anforderungen an die Substantiierungslast des […]

Ausstellung „Daheim – Bauen und Wohnen in Gemeinschaft“ des DAM Frankfurt

Heute weisen wir zur Abwechslung einmal auf eine kulturelle Veranstaltung hin: Das Deutsche Architekturmuseum in Frankfurt eröffnet am Freitag, 7. September 2015, die Ausstellung „Daheim – Bauen und Wohnen in Gemeinschaft“. Zu der Ausstellung erscheint die Publikation „Bauen und Wohnen […]