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Bericht über die Frühjahrskonferenz von Legalink auf Zypern
Wie angekündigt, hat in der Zeit vom 17. bis zum 19. Mai 2012 die Frühjahrskonferenz unseres internationalen Anwaltsnetzwerks Legalink in Limassol auf Zypern stattgefunden. 75 Delegierte aus 50 Ländern rund um den Globus waren zusammengekommen, um geschäftliche Aktivitäten und Möglichkeiten […]
Milieuschutz in beliebten Bezirken von Berlin – Tücken beim Kauf einer Eigentumswohnung
In zahlreichen begehrten Wohnlagen in Innenstadtbereichen Berlins gelten Erhaltungsverordnungen, die dem Milieuschutz dienen sollen. Die überwiegende Zahl dieser Gebiete liegt in beliebten Kiezen in Pankow, Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg. Der Milieuschutz hat auf verschiedenen Ebenen erhebliche Auswirkungen auf geplante Sanierungsvorhaben. So […]
Erstes Grundstück für junge Genossenschaft in Regensburg
Die junge Genossenschaft Nabau eG in Regensburg hat ihr erstes Grundstück in Regensburg gesichert. Auf dem 3.100 Quadratmeter großen Areal in Regensburg-Burgweinting sollen Wohneinheiten in hoher Qualität und mit einem ausgezeichneten Energiestandard entstehen.Wir freuen uns, dass wir die Genossenschaft bei […]
Frühjahrskonferenz 2012 des Legalink Netzwerkes
In der Zeit vom 17. bis 19. Mai 2012 findet die diesjährige Frühjahrstagung unseres internationalen Anwaltsnetzwerkes Legalink auf Aphrodites Spuren in Limasol auf Zypern in dem wunderbaren Hotel Amathus statt. Zypern ist ein wichtiger Standort im internationalen Handel. Es werden […]
Mängeleinbehalte bei Bauträgerkaufverträgen
Bei der Abwicklung von sogen. Bauträgerkaufverträgen, also Verträgen, bei denen der Verkäufer nicht nur das Eigentum an einem Grundstück, sondern zugleich auch ein von ihm zu errichtendes Bauwerk schuldet, kommt in der Beratungspraxis immer wieder die Frage auf, ob bei […]
Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Der 5. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat im April 2011 (endlich) die für die Praxis wichtige Frage entschieden, welche Nachweise erforderlich sind, damit eine GbR in das Grundbuch eingetragen werden kann. Der Leitzsatz der BGH-Entscheidung lautet: Erwirbt eine Gesellschaft bürgerlichen […]
Pflichtteilsverzicht höchstpersönliches Rechtsgeschäft
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Beschluss vom 21.06.2011 – 3 Wx 56/11 die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestätigt, wonach bei Abschluss eines Pflichtteilsverzichtsvertrags der Erblasser im Unterschied zu der auf den Pflichtteil verzichtenden Person sich weder im Willen […]
Änderung des Vergaberechts im Sicherheits- und Verteidigungsbereich
Am 14. 12.2011 ist das “Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit” in Deutschland in Kraft getreten (BGBL. 2011, Teil 1, Nr. 64, 2570 ff). Damit wurde die EU-Richtlinie 2009/81/EG umgesetzt. Damit wird auf europäischer Ebene […]
Bindungswirkung eines vor Jahrzehnten geschlossenen Erbvertrages
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem interessanten aktuellen Beschluss vom 06.12.2011 – 3 Wx 261/11 zu einer Thematik entschieden, die in der Praxis gar nicht selten vorkommt, nämlich der Frage, ob und ggf. wie sehr alte letztwillige Verfügungen im Wege […]
Möckernkiez eG und LPG Biomarkt bieten auf BIMA-Grundstück am Mehringdamm
die Möckernkiez eG und die LPG Biomarkt GmbH haben sich mit einem Kaufangebot in dem Bieterverfahren der BIMA auf das Grundstück der ehemaligen Dragonerkaserne am Mehringdamm beteiligt. Wir freuen uns, dass wir die Genossenschaft und den Biomarkt als Bietergemeinschaft aktiv […]